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Wirkung der CO2 Steuer in Frankreich

Es ist eine Aussage, die man sich erst einmal auf der Zunge zergehen lassen muss:

„Die neue Regierung unter Präsident Macron strebt nun an, diesen Wert noch zu übertreffen und bis Mitte des Jahrhunderts die Klimaneutralität Frankreichs zu erreichen.“

Bis zum Jahr 2050 hat sich Frankreich dazu verpflichtet seine Treibhausgasemissionen gegenüber 1990 um 75 % zu reduzieren (dies entspricht ca. 140 MtCO2eq bis 2050). Zum Vergleich sind wir in Deutschland gerade etwas unschlüssig, wohin die Reise eigentlich hingehen wird.

Im Jahr 2014 waren in Frankreich über 60% der Treibhausgasemissionen durch zwei, sich gegenseitig ausschließende Preissysteme abgedeckt:

Der französische Agrarsektor sowie die Abfallwirtschaft sind größtenteils nicht über eine direkte Bepreisung von
Emissionen abgedeckt. Darüber hinaus werden zur Verringerung der Treibhausgasemissionen weitere Instrumente wie das französische Bonus-Malussystem (malus auto), das an die CO2-Emissionen des Fahrzeugs gekoppelt ist oder die reduzierte Mehrwertsteuer bei energetischen Sanierungen eingesetzt.
Ebenso kann die Gesamtmenge der Energiesteuern den relativen Preis der einzelnen Energieträger beeinflussen.

Aus Sicht von Deutschland verdient besonders die Wirkung der CO2-Steuer in Frankreich einen genaueren Blick. Bei unserem Nachbar wurde 2014 den internen Energieverbrauchssteuern eine CO2-Komponente hinzugefügt. Der sogenannte Beitrag für Klima und Energie (contribution climat-énergie) wird derzeit bei privaten und gewerblichen Verbrauchern erhoben. Im Jahre 2018 liegt diese Steuer bei 44,6 €/tCO2 . Die letztlich je verbrauchter Energieeinheit zu zahlende Beitragssumme ergibt sich aus der Höhe der für den entsprechenden Energieträger anfallenden CO2-Emissionen. Der zu zahlende Gesamtbetrag ist also für CO2-intensive Energieträger höher als CO2-arme Energieträger. Die Energieverbrauchssteuer und ihr Beitrag für Klima und Energie werden von dem französischen Zollamt erhoben.

Der durch den Beitrag für Klima und Energie zu erwartende Rückgang der CO2-Emissionen wurde im Jahr 2017 auf 1 MtCO2 für den Bereich Straßenverkehr sowie auf 2 MtCO2 für den Gebäudesektor geschätzt.27 Die Einnahmen aus dem französischen Beitrag für Klima und Energie werden auf 2,3 Mrd. € im Jahr 2015 und 3,8 Mrd. € im Jahr 2016 geschätzt. Ab 2017 sollen diese teilweise zur Finanzierung der Erneuerbaren Energien verwendet werden.