Zukunft Strom aus Braunkohle in Deutschland

Bei den Sondierungen in Berlin steht auch das Thema Braunkohle zur Disposition. Ein struktureller Wandel, welcher besonders die Lausitz betrifft. Wo bereits Forderungen der CDU nach einem Lausitz-Ministerium laut werden, wie die Lausitz-Nachrichten berichten.

Forderungen, die  Steuerzahler und Stromkunden in ganz Deutschland tief in die Tasche greifen lassen. Kaum ist die 1 Milliarde Noteingriffe in 2017 -(mit-)verursacht von der Stromerzeugung aus Braunkohle in der Lausitz verdaut, schon drohen neue Transferzahlungen den Bürgern.

“Wenn er von einer bezahlbareren Energieversorgung redet, dann redet er in erster Linie davon, die Braunkohle zu sichern” ( Zitat “Die LINKE” bei Mephisto 97,6 zu Innovationskoalition)

Ein Produkt, welches vor 10 Jahren seinen Zenit überschritten hat wird künstlich unter dem Deckmantel der Innovation und sozialen Verträglichkeit am Leben gehalten. In Berlin, an der Laustiz – für Deutschland.

Nachhaltigkeits-Check: Strom aus Braunkohle

Betrachtet man die Kennzahlen des Stromerzeugung aus Braunkohle, so hat diese keine Zukunft.  Zu Beginn des Ausbaus der Erneuerbaren Energieträger hatte man den damaligen Hype nicht genutzt um im Aufschwung zu Investieren.

Auf politischer Ebene wurde im letzten Jahrzehnt das kurzfristige Ziel gefeiert, ohne auf eine nachhaltige Entwicklung zu achten. Ein nachhaltiger Einsatz einer Technologie verschiebt nicht die Herausforderungen auf die nächste Politiker-Generation.  In der Luftfahrt nennt man ein solches Vorgehen als “auf Sicht fliegen”.

Die Frage muss erlaubt sein, wie im Jahre 2018 bei der brandenburgischen CDU Jahresklausur der Wunsch nach einer Perspektive für die Lausitz zur Sprache kommt. Hatte man eine in den Boom-Jahren 2002 bis 2007? Wie wollte man damals die Punkte lösen, die man heute zur Sprache bringt?

„Wichtige Punkte sind bisher völlig unberücksichtigt geblieben. Dazu zählt die Finanzierung sowohl der Renaturierung ehemaliger Tagebauflächen als auch der Kompensation der ökologischen Nachwirkungen des Braunkohletagebaus und des Rückbaus der stillgelegten Kraftwerke. Hinzu kommen die gesamte Problematik des Wegfalls der REA-Gipserzeugung sowie die Auswirkungen auf die einzelnen kommunalen Haushalte. Eine umsichtige Auseinandersetzung mit dem Thema Braunkohle muss diese Punkte unbedingt mit einbeziehen.“ (Klaus-Peter Schulze, CDU)

Es fehlt die Nachhaltigkeit der Konzepte in der Vergangenheit. Leider hat man auch vergessen, dass man damals, als die Steuereinnahmen geflossen sind auf die gleichen Berater der Unternehmen gehört hat, wie man es heute tut.

Industriepolitik und Bürgerpolitik

Wird es Arbeitslose geben? Wird es weitere Naturschäden geben? – JA. Das Problem hierbei ist, dass diese Schäden immer zu Lasten der Bürger, Wähler und Steuerzahler gehen. Braunkohle hat keine Zukunft in Deutschland, dennoch kann der heutige Schaden dazu genutzt werden, den Strukturellen-Wandel mit Tatkraft umzusetzen.

Vor fast drei Jahren gab es hier ein Vorschlag zur Finanzierung:

Den Kraftwerken  Boxberg, Jänschwalde, Schwarze Pumpe, Schkopau, und Lippendorf können etwa 4.500 abhängig beschäftigte zugeordnet werden. Hinzugerechnet werden auch die Mitarbeitet in der Förderung der Braunkohle. Setzt man etwa 30 Millionen Euro an monatlichen Kosten fest, so stehen jedem Beschäftigten über 6.000€ zur Verfügung. In dieser Betrachtung wurden die bereits getätigten Rückstellungen für Renaturierung nicht eingerechnet, welche einen Teil der Beschäftigten weiterhin tragen würde.

Politik im Sinne des Bürgers entwickelt Perspektiven. Eine Perspektive enthält immer eine Veränderung der Richtung und einen Weg, wie man diesen erreicht. Nachhaltige Industriepolitik gibt Leitlinien, wie ein Ziel in der Zukunft erreicht wird.