EB-MeinungEnergiewende _plenumAls Energiebürger macht es einem der Wahlkampf nicht wirklich leicht. Die Energiewende und der Klimaschutz waren ein Randthema. Inhaltlos wurde geworben, aber nicht diskutiert oder Stellung bezogen. Leider sind wir als Stimmberechtigte nicht ganz unschuldig…

Nach meiner ganz persönlichen Meinung ist jedes Kreuz nicht ein Punkt für eine Partei, sondern ein Gegengewicht zu NGOs, Stiftungen, Vereine, Lobbygruppen, Blogger (ja auch), Medien, Studien, Forschungsinstitute und Kommissionen.  Kurz: Allen Interessenvertretern, denen es gelingt eine lautere Stimme als andere zu haben. Bei Wahlen oder Volksabstimmungen zählt jede Stimme gleich.

Was passiert, wenn man das Regieren den lauteren Stimmen überlässt kann man bei der EU in Brüssel sehen. Eine Wahlbeteiligung von 43,4% fördern Schlagzeilen wie: Studie – EU Parlament ist Lobby Verein geworden.

Zunächst muss man wirklich sagen, dass bei persönlichen Gesprächen in den letzten Wochen und Monaten ich lernen durfte, dass Politiker aller Parteien sehr wohl eine Meinung haben. Wissen sie etwas nicht, so wird nachgeforscht. Damit solche Nachforschungen in die „richtige Richtung“  laufen, dafür sorgen die Interessenvertreter. Sie veröffentlichen Studien und da man nicht alle Studien lesen kann, bedient man sich aus bestimmten Quellen. Reicht dies nicht, so werden eigene Studien in Auftrag gegeben, die wiederum aus ihrem Quellenfundus abschreiben. So landen dann auch mal ganze Herleitungen wörtlich übernommen aus Blogbeiträgen über eine Studie in einem Dossier zu einer Fragestellung.

Der Politikbetrieb ist eine Haufen von Aktiengesellschaften, die sich Parteien nennen. Der Wahlkampf ist sollte die Hauptversammlung sein, zu deren Höhepunkt es die Entlastung des Vorstandes gibt (=Wahl). Mit dem Tagesgeschäft haben die Stimmberechtigten wenig zu tun, dort entscheiden die Berater.

Hinsichtlich der Energiewende kann man eigentlich nur beim Hamburger Volksentscheid über das dortige Stromnetz falsch abstimmen. Bei der Landtagswahl in Hessen und der Bundestagswahl ist dies nicht möglich. Möglich ist bei den beiden letzt genannten Wahlen nur, dass man nicht wählt – und somit die Legitimation zur Gesetzgebung nicht an sich als Bürger, sondern an andere Interessenvertreter übergibt.

Den Beitrag "Am Sonntag bitte wählen: In Hamburg, in Hessen und bitte auch für Deutschland! offline Lesen:

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